Termin für Google-Hearing festgesetzt
Entscheidung zu Datenherausgabe an US-Justiz
Vergangene Woche wurde bekannt, dass sich die US-Justiz aus den Datensammlungen der großen Suchmaschinenbetreibern bedienen will, um ein Online-Pornografie-Gesetz durchzuboxen. Während AOL, Yahoo und MSN sich anstandslos zur Herausgabe bereit erklärten, machte Google mit seiner Weigerung auf sich aufmerksam.
Nun wurde für den 27. Februar ein Hearing festgesetzt, bei dem sich weisen soll, ob sich die US-Regierung mit ihrer Forderung durchsetzt. Google hat nun bis 6. Februar Zeit, seine Argumente vorzulegen, das Justrizministerium kann darauf bis 13. Februar antworten.
Als Richter für die Anhörung wurde James Ware bestimmt, der bereits bei einigen Technologie-Rechtsstreitigkeiten den Vorsitz hatte. So war er etwa für den Streit um die Domain Sex.com, einen Spam-Fall im Jahr 1998 sowie im Fall Microsoft gegen Real Networks im Jahr 2004.
Die Behördern wollen von Google neben allen Suchanfragen einer beliebigen Woche auch eine zufällige Zusammenstellung von einer Million Websites.
(futurezone | AP)