EU-Umfrage zur künftigen Patentpolitik
Meinung der Bürger gefragt
Die EU-Kommission hat nun eine Online-Umfrage zum Patentsystem in Europa gestartet.
Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, welche Änderungen zu einer Verbesserung von Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung in der wissensbasierten Wirtschaft erforderlich sind.
Die Konsultation hat drei Hauptthemen: das Gemeinschaftspatent, Möglichkeiten zur Verbesserung des gegenwärtigen Patentschutzsystems in Europa und mögliche Bereiche für eine Harmonisierung.
Unternehmen wie Privatpersonen sind dazu aufgefordert, sich an der Sondierung zu beteiligen, die bis 31. März läuft. Das Feedback soll die Grundlage für eine Anhörung bilden, welche die Kommission für den 13. Juni in Brüssel plant.