Ruf nach strengen Cybersquatter-Gesetzen
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum [WIPO] fordert bessere gesetzliche Rahmenbedingungen gegen den Missbrauch von Internet-Adressen.
Bisher hat sich die Organisation mit Sitz in Genf auf den Schutz von Markennamen im Internet konzentriert. Nun sollen die Schutzmaßnahmen auf die unrechtmäßige Verwendung von Personennamen, Medikamentennamen, Handelsnamen, Bezeichnungen für internationale Organisationen und geografische Namen ausgeweitet werden.
Die WIPO beklagt in einer Studie, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen ungenügend sind, um Cybersquattern "das Handwerk zu legen".
Die WIPO unterhält seit Ende 1999 ein Schiedsgericht und ein Vermittlungszentrum, das Namensstreitigkeiten behandelt. Von den bisher 3.000 Fällen konnten über 2.000 gelöst werden.
WIPO-StudieAlles wird Marke
Die Organisation schlägt vor, dass die internationale Gemeinschaft Gesetze zum Schutz von Personennamen erlassen sollte.
Auch geografische Bezeichnungen könnten mangels gesetzlicher Grundlage in den einzelnen Ländern laut WIPO kaum vor Cybersquatting geschützt werden. Die WIPO-Mitgliedsstaaten werden bei ihrer Jahresversammlung Ende September über geeignete Maßnahmen entscheiden.