Schritte gegen Neonazi-Sites in den USA
Der deutsche Innenminister Otto Schily [SPD] will Anfang September in Washington Gespräche führen, "um die Urheber rechtsradikaler Websites mit Wirkung auf Deutschland in den USA auf Schadenersatz verklagen zu lassen".
Schily sagte der Zeitung "Welt am Sonntag", entsprechende zivilrechtliche Möglichkeiten sollten geprüft werden. Die Absender von rechtsextremen Internet-Seiten seien meist im Ausland ansässig, häufig in den USA.
Anstieg und Abwanderung von Neonazi-Sites
Der Minister äußerte sich besorgt über den Anstieg
rechtsradikaler, antisemitischer und ausländerfeindlicher Websites.
Im Juli seien dies 1000 gewesen. Seit dem Vorjahr verzeichnet die
deutsche Polizei eine starke Abwanderung von Neonazi-Gruppen von
deutschen zu US-Providern. Der sächsische Verfassungsschutz zählte
im August des vergangenen Jahres insgesamt rund 360 rechtsextreme
Websites, die von vielen deutschen Neonazis genutzt werden.
Neonazis wandern auf US-Server aus