EU-Minister für schwarze Liste im WWW
Die Jugendminister der 15 EU-Staaten verabschiedeten bei ihrem Treffen in Brüssel am Montag eine Erklärung, die rassistische Inhalte im Datennetz verurteilt. Fremdenfeindlichen Kräften dürfe es nicht erlaubt sein, ihre Propaganda im Internet zu verbreiten.
Dafür will man die Internet-Provider "ermuntern", eine schwarze Liste unerwünschter Internet-Adressen zu erstellen, sagte Schwedens Jugendministerin Britta Lejon für die Ratspräsidentschaft.
Provider und Polizei
Die Provider sollten enger mit der Polizei zusammenarbeiten. Ein
Passus zur EU-weit koordinierten Strafverfolgung sei jedoch nicht in
die Erklärung aufgenommen worden, sagte Lejon.
Weltweit 50.000 Hakenkreuze im InternetSperrung auf Zugangsebene
Im Kampf gegen rechtsextreme Internet-Angebote wollen einige deutsche Bundesländer auch die Anbieter von Internet- Zugängen in die Pflicht nehmen.
Wenn es nicht gelinge, die Inhalte-Anbieter oder den Service-Provider zum Sperren der Angebote zu bewegen, müsse das auf der Zugangsebene geschehen, kündigte der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow [SPD] nach einer Tagung der Aufsichtsbehörden am Montag an.