Finanzielles Desaster bei Polizei-Computersystem

Die Einführung eines neuen Computersystems bei der deutschen Polizei droht Medienberichten zufolge zu einem technischen und finanziellen Desaster zu werden.

Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, erschweren Planungsfehler in den Ländern den Aufbau eines bundesweiten Fahndungssystems.

Das deutsche Nachrichtenmagazin "Focus" berichtete, zusätzlich zu den offiziellen Kosten von 100 Millionen DM [51,1 Mio. Euro] gebe es ein Defizit von rund 70 Millionen Euro.

"Focus" berichtete, zu der Kostenlawine beim Aufbau des Informationssystems INPOL-neu sei es gekommen, weil das Projekt auf Grund fehlender Experten beim BKA an Fremdfirmen habe vergeben werden müssen. BKA-Präsident Klaus Ulrich Kersten erklärte dem Magazin zufolge, wegen der Budgetierung werde es im laufenden Haushalt nicht zu Schwierigkeiten kommen. "Wir können Umschichtungen vornehmen, also andere Aufgaben einsparen oder zurückstellen." Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, sagte laut "Focus", in allen Einzeletats müssten nun 20 Prozent eingespart werden. Nach Angaben des Bundes Deutscher Kriminalbeamter würden selbst wichtige Lehrgänge gestrichen.

Bundeskriminalamt

Teure Daten

Nach Informationen des "Spiegels" wurde 1998 der Aufbau eines neuen, bisher 127,8 Millionen Euro teuren Fahndungscomputers beschlossen. Im Oktober solle dieser das bisherige System ablösen.

Eine BKA-interne Arbeitsgruppe befürchte allerdings beim Datentransfer ein "hohes Risiko an Datenverlusten und Ausfallzeiten". Ursache seien unterschiedliche Computersysteme in den einzelnen Ländern, die nur schwer kompatibel seien.

Momentan seien lediglich Rheinland-Pfalz und Hamburg fit für den Datenverbund. Durch Parallelbetrieb von altem und neuem System entstehen allein dem BKA laut "Spiegel" monatlich rund 500.000 Euro Kosten. Dazu kämen Kosten in fast der gleichen Höhe in den meisten Ländern.