China prozessiert gegen Website-Autor

China hat Diplomaten zufolge ausländische Beobachter für einen Prozess abgelehnt, bei dem über die Online-Veröffentlichung von Material zum Tiananmen-Massaker 1989 verhandelt wird. Die Behörden wollten zu dem Verfahren, das am Dienstag beginnt, keine Ausländer zulassen, weil es dabei um Staatsgeheimnisse gehe, sagte ein Diplomat am Montag.

Bei dem Verfahren in der Provinhauptstadt Chengdu steht der 36-jähriger Unternehmer Huang Qi vor Gericht, der auf seiner Website Informationen über den Armee-Einsatz auf dem Pekinger Tiananmen-Platz am 4. Juni 1989 veröffentlicht hatte. Bei der Niederschlagung der Demokratiebewegung waren zahlreiche Menschen getötet worden.

Der Prozess gegen Huang
gilt als der dritte gegen so genannte Internet-Dissidenten in China. Er hat internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen, weil er die Schwierigkeiten des kommunistisch regierten Landes beim Umgang mit dem World Wide Web verdeutlicht. Die Volksrepublik versucht einerseits die kommerzielle Nutzung des Internet zu fördern, möchte aber zugleich politische Inhalte auf den Websites kontrollieren.

Tianwang

Wegen Anstiftung zum Umsturz angeklagt

Huang ist wegen Anstiftung zum Sturz der Staatsmacht angeklagt. Seine Website wird inzwischen vom Ausland aus betrieben.

Die Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" hatte ausländische Vertretungen und Geschäftsleute in China aufgefordert, das Verfahren aufmerksam zu verfolgen.

Die bisher höchste Strafe in einem solchen Verfahren war im September vergangenen Jahres verhängt worden. Damals wurde ein Mann wegen Verbreitung regierungsfeindlicher Inhalte im Internet zu vier Jahren Gefängnis verurteilt.