Infineon zieht Patentklage zurück

Rambus hat im "Patentkrieg" einen Klage weniger am Hals. Der deutsche Chiphersteller Infineon hat US-Berichten zufolge seine Klage wegen der Verletzung von DRDRAM-Patenten zurückgezogen.

Das Verfahren wegen der umstrittenen SDRAM-Patente allerdings wird am 13. März vor einem Gericht im US-Bundesstaat Virginia eröffnet.

Der Hintergrund

Rambus hatte Infineon bezichtigt, seine patentierte SDRAM-Technologie unlizenziert zu verwenden. Infineon hatte diese Klage zurückgewiesen und seinerseits eine Gegenklage wegen Verletzung von DRDRAM-Patenten durch Rambus eingereicht.

Amerikanischen Berichten zufolge hat der Münchner Konzern Letztere jetzt zurückgezogen. Ein Infineon-Sprecher wollte dies heute gegenüber dem deutschen tecChannel weder bestätigen noch dementieren. Auch über den SDRAM-Prozess machte der Sprecher keine Angaben, weil es sich um ein schwebendes Verfahren handle.

Infineon

Einigung mit sieben Speicherherstellern

Vor kurzem erst hatte sich Rambus mit Mitsubishi geeinigt. Der japanische Elektronikkonzern erkennt demnach die Technologie der SDRAM- und DDR-SDRAM-Speicher als geistiges Eigentum von Rambus an und zahlt Lizenzgebühren.

Mitsubishi ist damit nach NEC, Hitachi, OKI, Samsung, Elpida und Toshiba der siebte Speicherhersteller, der sich mit Rambus außergerichtlich einigt und Lizenzgebühren an die Firma zahlt.

Rambus stellt selbst keine Produkte her, hält nach eigenen Angaben aber weltweit 95 Patente, von deren Lizenzgebühren die Firma lebt.

Nächster Gerichtstermin 16. Februar
Wie berichtet, hatte Rambus letztes Jahr auch Hyundai und Micron wegen der Verletzung seiner Patente in Deutschland und Frankreich verklagt. Die Verhandlung in dieser Sache wird am 16. Februar vor einem Mannheimer Gericht stattfinden. Die beiden Unternehmen wiederum sind ihrerseits Ende August 2000 in den USA vor Gericht gezogen, da sie die Rechtmäßigkeit der Rambus-Patente bezweifeln.

Rambus

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