Chinas Staatschef will strengere Kontrollen im Netz
Chinas Staatschef Jiang Zemin hat am Mittwoch Parteifunktionäre zu einer strengeren Kontrolle von Medien und Internet-Diensten aufgefordert.
Medien seien "das Sprachrohr der Partei und des Volkes" und sollten "gewissenhaft und lebendig" den Geist des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei vermitteln, sagte Jiang vor einer nationalen Versammlung von führenden Propagandafunktionären. Jiang ist Vorsitzender des Zentralkomitees.
Die Rede wurde von der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua sowie vom staatlichen Rundfunk und Fernsehen verbreitet.
Die Medien seien ein "wichtiges ideologisches Schlachtfeld" und sollten Einheit und Stabilität fördern, forderte Jiang Zemin. Die Partei dürfe keine "Multipolarisierung" der ideologischen Führung zulassen. Sie müsse dem Marxismus, den Gedanken Maos und der Theorie Deng Xiaopings treu bleiben.
China verschärft ZensurvorschriftenIm vergangenen November hatte China die Verbreitung von Nachrichten im Internet streng reglementiert. Im chinesischen Netz dürfen seitdem nur Informationen der staatlich kontrollierten Medien verbreitet werden.
Verboten sind Nachrichten, die "die Sicherheit des Staates bedrohen", "feudalistischen Aberglauben unterstützen", "Gerüchte" enthalten oder die "soziale Ordnung beeinträchtigen".