China entdeckt Urherberschutz im Netz
Ein Gericht in Peking hat mit Chinas erstem Urteil über Urheberrechte im Internet den Schutz geistigen Eigentums von Autoren auf einer bestimmten Site garantiert.
Ein Pekinger Verlag hatte nach Ansicht der Richter illegal 25 Kurzgeschichten von einer Shanghaier Site als Buch veröffentlicht, berichtete die Zeitung "Shanghai Daily".
Das Urheberrecht von Literatur im Internet müsse denselben gesetzlichen Schutz genießen wie das von gedruckter Literatur, auch wenn sich kein Paragraf des Gesetzes speziell auf das Internet beziehe, begründete das Gericht der Zeitung zufolge seine Entscheidung.
Der Verlag wurde zu einer Geldstrafe von umgerechnet gut 1.000 Dollar verurteilt.
Chinas Informationsminister Wu Jichuan verteidigte zeitgleich auf einer Telekom-Konferenz die restriktiven chinesischen Gesetze zum Gebrauch des Internets. Diese seien nötig, um Missbrauch vorzubeugen.
Aktion scharf gegen Internet-Nutzer in ChinaHintergrund WTO-Beitritt
Der unzureichende Schutz geistigen Eigentums und die schwierige juristische Durchsetzung von Urheberrechten zählen zu den letzten Hürden für den erwarteten Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation [WTO].
Die Pekinger Regierung hat deutliche Verbesserungen auf diesem Gebiet angekündigt.
Mitte Oktober hatte ein Shanghaier Gericht im ersten Prozess der Stadt um illegalen Wettbewerb dem Kläger aus den USA Recht gegeben und einer einheimischen Firma die Nutzung eines fremden Warenzeichens untersagt.