Neonazis wandern auf US-Server aus
Nach Informationen des Fernsehsenders NDR wechselten in den vergangenen Tagen bis zu 90 Neonazi-Gruppen von deutschen zu US-Providern. Der sächsische Verfassungsschutz zählt derzeit insgesamt rund 360 rechtsextreme Websites, die von vielen deutschen Neonazis genutzt werden.
Der Sprecher des Verfassungsschutzes, Rüdiger Hesse, sagte, die Sites seien seit Beginn der Debatte über den Rechtsextremismus in Deutschland "aggressiver und im Ton militanter" geworden.
Der SPD-Fraktionsvize im deutschen Bundestag, Gernot Erler, forderte Gespräche mit den USA. "Das kann ja nicht das Ende der Durchsage sein, dass von der Globalisierung rechtsextremistische Gruppen profitieren, indem sie auf deutschem Recht nicht zugängliche Server wechseln."
Er denke, die USA hätten selbst "großes Interesse", dass in Zukunft rechtsextreme Tendenzen in Europa nicht mit amerikanischer Hilfe verbreitet würden.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz