Eigene Internet-Polizei für China

Die Kommunistische Partei Chinas hat ihre Mitglieder und die staatlichen Medien aufgerufen, sich am "ideologischen Krieg" im Internet zu beteiligen. Feindliche Mächte im In- und Ausland versuchten, das Internet zu benützen, um die Volksrepublik China zu "infiltrieren", warnte das KP-Zentralorgan "Renmin Ribao" ["Volkszeitung"] am Mittwoch in einem Leitartikel. Das Netz werde zu einer "wichtigen ideologischen Front in den internationalen medialen Kriegen" gemacht.

Während der anhaltenden Boomphase des Netzes sollten sich staatliche Stellen bemühen, ein Nachrichtensystem "chinesischer Prägung" zu entwickeln. Die Aufmerksamkeit müsse den Homepages der Regierung und der staatlichen Medien gelten, die dann eine "dominante Position an der ideologischen Front" einnähmen, so "Renmin Ribao". Das Netz könne die Moral des Volkes verbessern und der Welt ein positives Bild von China geben, Es sei wichtig, die Entwicklung des weltweiten Datennetzes zu unterstützen, obwohl es auch "reaktionäre, subversive und pornografische" Inhalte habe.

In der vergangenen Woche hat die Staatssicherheit die Website einer pro-demokratischen Dissidentengruppe aus der östlichen Küstenprovinz Shandong geschlossen. Viele chinesische Städte und Provinzen planen die Gründung einer eigenen Internet-Polizei.