Paris untersucht Missbrauch von US-Abhörsystem
Die französische Justiz lässt seit Ende Mai untersuchen, ob das elektronische US-Lauschsystem Echelon unter anderem für Wirtschaftsspionage missbraucht worden sein könnte.
Die Pariser Staatsanwaltschaft habe die Behörde für Spionageabwehr [DST] mit der "Vorprüfung" beauftragt. Dies bestätigten heute Justizkreise in Paris.
Wie die Pariser Tageszeitung "Le Figaro" heute schreibt, geht es um die Frage, ob das amerikanische Abhörsystem illegal eingesetzt wird und dabei "fundamentale nationale Interessen [Frankreichs] schädigt". Der nächste Schritt der französischen Justiz könnte die offizielle Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens sein.
Das EU-Parlament ist informiertSeit einiger Zeit gibt es Spekulationen, wonach das Lauschsystem zum Nachteil von Industriefirmen genutzt werden könnte. So sei durch Echelon amerikanischen Firmen ein Verhandlungs- und Verkaufsvorteil gegenüber europäischen Unternehmen entstanden, hatte ein britischer Journalist behauptet. Sowohl Großbritannien wie auch die USA haben die Vorwürfe bestritten.
"Echelon" ist ein Überbegriff für ein Abhörsystem, das Telefongespräche, Faxe und E-Mails betrifft. Es dient offiziell der Spionageabwehr und der Bekämpfung internationaler Kriminalität. Das Europaparlament in Straßburg befasst sich am Mittwoch erneut mit Echelon.