Anstieg von rechtsextremen Webauftritten

Die Internet-Auftritte von Rechtsextremisten sind nach Angaben des deutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz sprunghaft angestiegen.

Die Zahl rechtsextremer Homepages habe sich innerhalb von drei Jahren auf 330 verzehnfacht.

Allein in den ersten vier Monaten dieses Jahres seien 140 Homepages dazugekommen, sagte eine Sprecherin des Kölner Amtes am Samstag.

Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm
zufolge werden die Inhalte der rechtsextremistischen Internet-Seiten immer aggressiver. Es werde offen zum Rassenhass angestachelt, die Anwendung von Gewalt werde propagiert und es fänden sich sogar detaillierte Anleitungen zum Bomben basteln.

Deutscher Verfassungsschutz

Strafverfolgung schwierig

Zwar gelinge es immer wieder, die Urheber Gewalt propagierender oder volksverhetzender Seiten zu identifizieren.

Doch wird die Strafverfolgung dadurch erschwert, dass die Extremisten ihre Homepages häufig über Provider eines fremden Landes einstellten, in dem zum Beispiel "Volksverhetzung" nicht geahndet werde.

So wurde etwa ein Mordaufruf auf einem ausländischen Server nur zögerlich und erst nach mehrfacher Intervention deutscher Stellen gelöscht worden.

Eine wirksame Bekämpfung des Rechtsextremismus im Internet sei deshalb nur möglich, wenn es zu internationalen Lösungen komme, meinte Fromm.