Proteste gegen Überwachung
In zahlreichen europäischen Städten wurde am Samstag unter dem Motto "Freiheit statt Angst" gegen staatliche und private Überwachung demonstriert.
In Berlin versammelten sich am Samstagnachmittag Tausende Menschen zu einer Großdemonstration für Datenschutz und gegen die Vorratsdatenspeicherung. Zu der Kundgebung im Rahmen des internationalen Aktionstages "Freiheit statt Angst - Stoppt den Überwachungswahn" hatten Bürgerrechtler aufgerufen.
Sie wurde unter anderem von den Grünen, der FDP, der Linken, Gewerkschaften, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und Berufsverbänden wie der Freien Ärzteschaft unterstützt.
"Deutliches Zeichen"
Nach Angaben der Veranstalter vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung [AK Vorrat] erreichte die Zahl der Teilnehmer zur Abschlusskundgebung vor dem Brandenburger Tor um 17:30 Uhr 100.000 Menschen. Die Polizei zählte bis zum späten Nachmittag rund 15.000 Demonstranten.
Rena Tangens vom AK Vorrat erklärte, die Bürger hätten "ein deutliches Zeichen gegen den weiteren Marsch in den Überwachungsstaat gesetzt".
Der Protest richtete sich auch gegen das von der großen Koalition geplante Gesetz über zusätzliche Kompetenzen für das Bundeskriminalamt [BKA], darunter die umstrittene Online-Durchsuchung von Computern.
Kunstaktion und Kundgebung in Wien
Auch in Wien machte die Initiative "Freiheit statt Angst" mit einem Rollenspiel und einer Kundgebung vor dem Parlament und am Stephansplatz gegen die geplante Umsetzung der EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung mobil.
Nach Angaben der Veranstalter nahmen an den Rollenspiel in der Wiener Innenstadt am Nachmittag rund 40 Leute teil. "Wir wollen Bewusstsein gegen die Vorratsdatenspeicherung schaffen", sagte Michael Hofer von "Freiheit statt Angst" zu ORF.at.
Aktionen und Demonstrationen gegen Überwachung fanden auch in zahlreichen anderen europäischen Städten statt. In Paris nahmen nach Angaben der Veranstalter rund 400 Leute an einem Demonstrationszug teil. In Den Haag fanden sich rund 3.000 Leute bei einer Protestveranstaltung ein. Auch in Stockholm, Skopje, Prag, Sofia und Rom wurde demonstriert.
(futurezone | AFP | Reuters | dpa)