DT-Spitzelaffäre weitet sich aus

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10.09.2008

Laut Medienberichten aus Deutschland sind mehr Personen von der Deutsche Telekom AG [DT] überwacht worden, als diese bisher zugegeben hat. Auch die Analyse von Telefonverbindungsdaten kam dabei als illegales Fahndungswerkzeug zum Einsatz.

In der DT-Bespitzelungsaffäre sind Medienberichten zufolge mehrere Journalisten zum Ziel von Ausforschungen geworden. Nach Informationen des "Handelsblattes" [Mittwoch] aus Ermittlerkreisen sollen Mitarbeiter der DT Telefonate von insgesamt fünf bis sechs Journalisten überprüft haben.

Den Bonner Staatsanwalt Friedrich Apostel zitiert die Zeitung mit den Worten: "Wir wissen inzwischen, dass es kein Einzelfall war." Die "Financial Times Deutschland" ["FTD"] und das Magazin "Capital" berichten, bei den Ermittlungen seien bereits drei Konzernmitarbeiter des Verstoßes gegen das Fernmeldegesetz überführt.

Es soll sich um zwei teils ehemalige Mitarbeiter der Konzernsicherheit und einen Angestellten der Mobilfunktochter T-Mobile handeln. Der Staatsanwaltschaft lägen E-Mails dieser Mitarbeiter vor, aus denen hervorgehe, dass Telefondaten eines Journalisten illegal erhoben worden seien, heißt es in der "FTD".

Polizei informiert Zielpersonen

Auch der "FTD" und "Capital" zufolge soll der Kreis der Journalisten, die von der DT bespitzelt wurden, größer sein als bisher bekannt. Demnächst würden "Personen, die von nicht rechtmäßigen Maßnahmen betroffen seien", angeschrieben und informiert, heißt es unter Berufung auf die Bonner Staatsanwaltschaft.

Bis jetzt ist unklar, welchen Umfang die Bespitzelung bei der DT gehabt hat. Das Unternehmen selbst hat eingeräumt, dass im Jahr 2005 und wohl auch 2006 widerrechtlich Verbindungsdaten ausgewertet wurden. Ziel war nach Angaben aus Konzernkreisen herauszufinden, wer die Presse mit vertraulichen Informationen versorgte.

Nur einen Fall zugegeben

Bisher argumentiert Vorstandschef Rene Obermann, er habe nur Kenntnis von einem Fall, bei dem Telefondaten eines Journalisten und eines Aufsichtsrates abgeglichen worden seien. Die Staatsanwaltschaft ermittelt unter anderen gegen den damaligen DT-Chef Kai-Uwe Ricke und den ehemaligen Vorsitzenden des DT-Aufsichtsrates, Klaus Zumwinkel. Obermann hat im Mai Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind allerdings noch nicht abgeschlossen. "Wir haben noch lange nicht alle Unterlagen gesichtet", hieß es gegenüber dem "Handelsblatt". "Deshalb können wir nicht ausschließen, dass weitere Personen betroffen sind."