Prozess gegen Feldmayer im September

Das Gerichtsverfahren gegen den Ex-Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer beginnt am 24. September. Das teilte das Oberlandesgericht Nürnberg am Mittwoch mit.

Neben dem Manager muss sich auch der frühere Chef der Arbeitnehmerorganisation AUB, Wilhelm Schelsky, vor der 3. Strafkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth verantworten. Feldmayer ist wegen Untreue und Steuerhinterziehung angeklagt, Schelsky legt die Staatsanwaltschaft Betrug, Steuerhinterziehung sowie Beihilfe zur Untreue zur Last. Der Prozess ist zunächst auf zehn Verhandlungstage angesetzt.

Laut Anklage hatte Schelsky von Jänner 2001 bis Ende 2006 gut 30 Millionen Euro von Siemens kassiert, um die arbeitgeberfreundliche Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger [AUB] im Konzern zu stärken und den Einfluss der IG Metall zu schmälern. Schelsky hat die Annahme der Zahlungen bereits gestanden.

Die Frage nach der Untreue

Nach Zeitungsberichten hat Feldmayer bereits eingeräumt, von den Zahlungen zumindest gewusst zu haben. Aus Justizkreisen hatte es geheißen, in dem Prozess werde es voraussichtlich weniger um die Zahlungen an sich gehen, sondern vielmehr um deren rechtliche Bewertung und damit um die Frage, ob es sich bei den Transfers wirklich um Untreue handelte.

Schelsky sitzt seit seiner Festnahme vor 19 Monaten in Untersuchungshaft. Auch Feldmayer war vorübergehend festgenommen worden. Siemens hatte ihn danach suspendiert und seinen Vertrag später nicht verlängert. Der Münchner Technologiekonzern hat bereits angekündigt, gegen Feldmayer Schadenersatzansprüche geltend machen zu wollen. Feldmayer sitzt noch im Aufsichtsrat des Halbleiterkonzerns Infineon, wo er sich als Berater aktiv zur Geschäftspolitik der früheren Siemens-Tochter zu Wort meldet.

(Reuters)