US-Wahlen: Zurück zum Papier
Bei den US-Präsidentschaftswahlen geraten die rein elektronischen Touchscreen-Wahlcomputer ins Hintertreffen. Immer mehr Wahlbezirke greifen auf maschinenlesbare Papier-Wahlzettel zurück, die anschließend gescannt und im Rechner gezählt werden. So bleibt zumindest ein "Backup" der Stimme auf Papier zurück.
Nach einem Bericht der "New York Times" vom Montag werden die US-Behörden bei den Präsidentschaftswahlen am 4. November 2008 verstärkt auf Papier-Stimmzettel setzen, anstatt Touchscreen-Terminals in den Wahllokalen aufzustellen.
Das Blatt bezieht sich dabei auf Statistiken des Washingtoner Politikberatungsunternehmens Election Data Services. Diesen zufolge werde rund ein Drittel der US-Wähler im November auf Wahlcomputern mit berührungsempfindlichem Bildschirm seine Stimme abgeben. Bei den "Midterm"-Wahlen zum US-Kongress 2006 hätten noch 39 Prozent der Wähler ihre Stimme über solche Geräte abgegeben.
Statt auf Wahlcomputer würden die Behörden nun auf maschinenlesbare Wahlzettel aus Papier setzen, die anschließend von optischen Scannern erfasst werden würden. Mit dieser Methode habe man 2006 nur in 49 Prozent der Wahlbezirke [Counties] die Stimmen erfasst, im November würden 55 Prozent der Bezirke diese Methode einsetzen.
Scanner und Touchscreen
Was die Erfassung von Wählerstimmen angeht, so lagen bei den Kongresswahlen 2006 die rein elektronischen Wahlmaschinen und die Papier/Scanner-Methode ungefähr gleichauf.
Die Papier/Scanner-Systeme erfassten rund 41 Prozent der Wählerstimmen und die elektronischen Wahlmaschinen rund 39 Prozent. Die Lochkartensysteme, die bei den Präsidentschaftswahlen 2000 im Bundesstaat Florida zu trauriger Berühmtheit gelangt waren, dienten nur noch zur Erfassung von rund 3 Prozent der Stimmen.
Nur 0,38 Prozent der US-Wählerstimmen wurden über reine Papierwahlen gezählt.
"Backup" auf Papier
Die US-Behörden kehrten langsam wieder zum Papier zurück, da die Stimmen mit dieser Methode sicher registriert und geprüft werden könnten.
Außerdem könnten auf Papier mehr Bürger gleichzeitig die Stimme abgeben als bei den teuren Wahlmaschinen, vor denen sich regelmäßig lange Schlangen gebildet hätten.
Die Kunst bestehe nun darin, so die "New York Times", den Bezirken genügend Wahlzettel zukommen zu lassen. So seien den Bezirken in Baltimore bei den Wahlen 2006 schon zu Mittag die Wahlzettel ausgegangen. Gerade für das Duell zwischen dem Demokraten Barack Obama und dem Republikaner John McCain erwarten die Behörden einen Ansturm der Wähler.
Wählerregister-Datenbanken
Von den 30 Bundesstaaten, die Touchscreen-Wahlcomputer einsetzen wird nur Ohio als erstes Land auch Papierwahlzettel für den Fall bereitstellen, dass die Rechner ausfallen. Damit möchten die Behörden dieses Staats ein Desaster wie bei den Präsidentschaftswahlen 2004 vermeiden, als die Wahlcomputersysteme ausgefallen waren und die Wähler keine Möglichkeit hatten, ihre Stimme auf traditionelle Art auf Papier abzugeben. In Ohio sei nun auch erstmals die Briefwahl ohne Angabe von Gründen für die Abwesenheit erlaubt.
In zahlreichen US-Bundesstaaten werden nun auch zentrale Wählerregister-Datenbanken eingesetzt, die Wahlbetrug verhindern sollen.
In Österreich
In Österreich steht der Einsatz von Wahlcomputern nicht zur Debatte. Um junge Wähler und Auslandsösterreicher besser erreichen zu können, plädieren vor allem Politiker der ÖVP wie zuletzt Günther Platter in seiner Funktion als Innenminister und Wissenschaftler wie Reinhard Posch, CIO der Bundesregierung, für den Einsatz eines Internet-Wahlsystems, in dem sich die Wahlberechtigten via Bürgerkarte identifizieren.
Das österreichische Bürgerkartenkonzept ermöglicht die Generierung von IDs für spezifische Anwendungen des E-Government, wodurch es möglich wäre, einen Prozess aufzusetzen, in dessen Rahmen die Authentifizierung des Wahlberechtigten vom anonymisierten Wahlvorgang abgetrennt wird. Ein solches System könne, so Reinhard Posch bei einem Gespräch mit ORF.at im Mai, frühestens 2018 zum Einsatz kommen.
Generalprobe ÖH-Wahlen
Zum ersten Mal soll ein Internet-Wahlsystem nach dem Willen von Wissenschaftsminister Johannes Hahn [ÖVP] bei den Hochschülerschaftswahlen 2009 eingesetzt werden.
Sowohl Datenschutzrat als auch Vertreter der Hochschülerschaft haben sich gegen das Wählen via Internet ausgesprochen, da das Verfahren keine Spuren auf Papier hinterlasse und die notwendige eindeutige Identifizierung des Wählers einerseits mit der Vorgabe zur anonymen Stimmabgabe andererseits nur schwer zu vereinbaren sei.