Bürgerrechtler kritisieren US-Terrorliste
ACLU verlangt Kontrollen
Die US-Bürgerrechtsorganisation ACLU hat am Montag aufgrund offizieller Zählungen des US-Justizministeriums ermittelt, dass sich mittlerweile eine Million Namen auf der Terroristen-Beobachtungsliste der US-Behörden befinden. Das Justizministerium hatte im September 2007 festgestellt, dass die Terroristenliste monatlich um 20.000 Namen anwächst.
Ärger für "Gary Smith"
Unter den Verdächtigen befänden sich auch Nonnen, Kongressabgeordnete und generische Namen wie "Robert Johnson" und "Gary Smith", so die Bürgerrechtler. Wessen Name auf der Liste steht, kann mit stundenlangen Durchsuchungen auf Flughäfen und an US-Grenzposten rechnen.
Die ACLU hat den Kongress und den US-Präsidenten ["den gegenwärtigen oder den nächsten"] dazu aufgefordert, die Grundrechte derjenigen Menschen wiederherzustellen, deren Namen sich auf der Liste befinden. So sei ein Rechtsweg einzurichten, durch den die Betroffenen Einsicht in die Liste erhalten und sie von dort auch wieder entfernen können. Zudem seien exakte Kriterien einzuführen, nach denen Namen zur Liste hinzugefügt werden.
Die Bürgerrechtler sammeln nun auch Erlebnisse von Betroffenen, die diese über ein Online-Formular übermitteln können.
Das US-Heimatschutzministerium hat im Februar 2007 das Traveller Redress Inquiry Program [TRIP] gestartet, über das sich Reisende, die sich unfair behandelt fühlen, direkt an die US-Behörden für eine Prüfung wenden können.