Anklage gegen Ex-Siemens-Vorstand
Vorwurf der Untreue und Steuerhinterziehung
Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth in Deutschland hat Anklage gegen den früheren Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer und den Ex-Chef der umstrittenen Arbeitnehmerorganisation AUB erhoben.
Die Ermittler legen Feldmayer Untreue und Steuerhinterziehung zur Last, Wilhelm Schelsky muss sich wegen des Vorwurfs des Betrugs, der Steuerhinterziehung sowie der Beihilfe zur Untreue verantworten, wie das Oberlandesgericht Nürnberg am Donnerstag mitteilte.
30 Millionen Euro für AUB
Feldmayers Anwalt war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Von Jänner 2001 bis Ende 2006 hatte Schelsky 30,3 Millionen Euro von Siemens kassiert, um die arbeitgeberfreundliche Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger [AUB] im Konzern zu stärken und den Einfluss der IG Metall damit zu schmälern. Schelsky hat die Annahme der Zahlungen bereits gestanden.
Zeitungsberichten zufolge hat Feldmayer bereits eingeräumt, von den Zahlungen zumindest gewusst zu haben. Aus Justizkreisen hieß es, in dem Prozess vor dem Landgericht Nürnberg werde es voraussichtlich weniger um die Zahlungen an sich gehen, sondern vielmehr um deren rechtliche Bewertung und damit um die Frage, ob es sich bei den Geldtransfers um Untreue gehandelt habe.
In Untersuchungshaft
Schelsky sitzt seit seiner Festnahme vor 17 Monaten in Untersuchungshaft. Auch Feldmayer war vorübergehend festgenommen worden. Siemens hatte ihn in der Folge suspendiert und seinen Vertrag später nicht verlängert. Allerdings sitzt der Manager im Aufsichtsrat des Halbleiterkonzerns Infineon, wo er sich aktiv als Berater zur Geschäftspolitik zu Wort meldet.
(Reuters)