IT-Pannenserie im Arbeitsamt geht weiter

Die BA bestätigte nun, dass sie monatlich rund 25 Millionen Euro zu viel an die Krankenkassen abführt, weil sich bei der Software nicht der ermäßigte Beitragssatz für Bezieher von Arbeitslosengeld II eingeben lässt - es dürfte schlicht das nötige Datenfeld fehlen.

Von Jänner bis August wären damit Überzahlungen von rund 200 Millionen Euro aufgelaufen, zu denen monatlich 25 Millionen Euro hinzukommen. Die Krankenkassen kämpfen ihrerseits damit, dass Neu- und Abmeldungen von Arbeitslosengeld-II-Beziehern falsch übermittelt wurden und bei den Krankenkassen korrigiert werden müssen.

Die zu viel gezahlte Krankenkassenbeiträge in Höhe von bislang 200 Millionen Euro kann die Behörde zumindest nicht vom Softwareentwickler T-Systems zurückfordern, wie eine BA-Sprecherin einräumte.

Mit der Tochter der Deutschen Telekom sei als Obergrenze für Schadenersatzforderungen auf Grund von Mängeln der Software vertraglich eine Summe von fünf Millionen Euro festgelegt. "Mehr dürfen wir nicht", so die Sprecherin.

Arbeitsamt-Software kommt nicht in Gang

Beim Verband der Angestellten-Krankenkassen [VdAK], der federführend zuständig ist für das Thema, hieß es, bislang lasse sich über eine Erstattung der Überzahlungen nichts sagen.

Zunächst müsse die BA die Software-Probleme endgültig beheben. "Für die Krankenkassen entsteht ein erheblicher Mehraufwand", sagte eine VdAK-Sprecherin. "Da muss man auch prüfen, ob nicht eine gewisse Entschädigung angemessen ist."

Wann das Software-Problem behoben sein wird, ist offen. Der Softwarelieferant T-Systems teilte mit, im Laufe des September werde eine neue Version des Computerprogramms geliefert, die eine flexiblere Anpassung an neue Berechnungsparameter erlaube.

Die BA will die neue Version vor der Inbetriebnahme aber zunächst ausführlich testen.

Eine am 11. Juli eingeführte Aktualisierung des Computerprogramms war mit Fehlern behaftet gewesen und hatte zu massiven Problemen geführt.