IT-System für Verfassungsschutz gestoppt
"Erhebliche Risiken" bei Auftragsvergabe
Der deutsche Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble [CDU] hat ein neues Computer-System für den Verfassungsschutz gestoppt, berichtete der "Spiegel". Als Grund führe das Ministerium "erhebliche Risiken" bei der Auftragsvergabe an, so das Nachrichtenmagazin. Zudem sei die Gesamtfinanzierung unklar, hieß es. Laut Bundesinnenministerium seien die für das geplante System "Nadis-neu" bereitgestellten elf Millionen Euro nicht ausreichend.
"Nadis-neu" sollte den Zugriff der Verfassungsschutzbehörden auf die Daten von Extremismusverdächtigen deutlich verbessern und dazugehörige Fotos oder Protokolle verwalten, hieß es. Das bisherige System "Nadis" stamme noch aus den siebziger Jahren und gelte als hoffnungslos veraltet.
Nun solle ein bestehendes Computernetz im Bundesamt für Verfassungsschutz ausgebaut und in zwei Jahren erneut über weitere Pläne entschieden werden, berichtete das Magazin.
(dpa)