Franco Frattini wird Italiens Außenminister
Nachfolger als EU-Justizkommissar noch nicht bestimmt
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso hat dem künftigen italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi zu dessen Wahlsieg gratuliert. Er sei sicher, dass Berlusconi auch in Zukunft das "politische Projekt Europa" unterstützen werde, sagte Barroso nach Angaben eines Sprechers vom Dienstag in Brüssel in einem Telefongespräch mit Berlusconi.
Die EU-Kommission gehe von einer "fruchtbaren und konstruktiven Zusammenarbeit" mit der neuen Regierung in Italien aus.
"Beratungen in vollem Gange"
Wie Berlusconi am Dienstag Nachmittag bekanntgegeben hat, wird Franco Frattini in seiner neuen Regierung Außenminister. Wer nun in Brüssel seine Position als Justizkommissar einnehmen wird, konnte die Kommission noch nicht sagen.
"Die Beratungen in der Kommission sind noch in vollem Gange", sagte der Sprecher Barrosos. Frattini ist als europäisches Pendant zu US-Heimatschutzminister Michael Chertoff beispielsweise für die Einführung der verdachtsunabhängigen Flugpassagierdatenerfassung verantwortlich.
"Welches Szenario auch immer kommt, wir werden dafür sorgen, dass die Kommission einwandfrei funktioniert und der EU-Vertrag respektiert wird", sagte Barroso. Wenn Frattini zurücktrete, könne die italienische Regierung in Abstimmung mit Barroso einen neuen Kandidaten für einen Kommissarsposten bestimmen. Der Sprecher wollte nicht sagen, ob der künftige Kommissar aus Italien ebenso wie Frattini auch Vizepräsident der Kommission wird.
(dpa | futurezone)