Polen populär wie nie im Netz
Die Entscheidung Polens vom vergangenen Dienstag, den Ratsentwurf für eine Richtlinie zu Patenten auf computerimplementierte Erfindungen zu blockieren, wird von den Gegnern der Richtlinie gefeiert.
Im Netz läuft eine Unterschriftenaktion, die es binnen Kurzem auf mehr als 10.000 Unterzeichner gebracht hat. Man möchte "der polnischen
Regierung ihren herzlichsten Dank für ihr Handeln" aussprechen, dass Polen die Entfernung des "A-Item" zur Annahme der "Softwarepatent-Richtlinie" von der Tagesordnung am 21. Dezember 2004 verlangt habe.
Gleichwohl ist es ein offenes Geheimnis, dass Polens Vorgehensweise keineswegs einem Alleingang gleichkommt. Keines der anderen Ratsmitglieder hatte bei der Sitzung am Dienstag Einspruch erhoben.
Polen blockiert SoftwarepatenteWie es [nicht] weiter geht
Damit ist die Entscheidung über Softwarepatente wahrscheinlich bis März vom Tisch. Am wahrscheinlichsten dürfte das Thema dann im Wettbewerbsrat wieder auftauchen. Sollte sich kein Land oder die Luxemburgische Präsidentschaft dagegen stellen auch wieder als "A-Item". Auch eine Neuverhandlung wäre möglich.
Einige Ratsmitglieder hatten während der Sitzung am Dienstag laut überlegt, wie es wäre, in dem Fall ganz ohne Richtlinie auszukommen und die Angelegenheit vor dem EUgH auszujudizieren.