USA verschärfen Kampf gegen Downloads
Die US-Justizbehörden haben einen umfassenden Maßnahmenkatalog gegen das Herunterladen von illegalen Kopien aus dem Netz ausgearbeitet.
In dem von Justizminister John Ashcroft ausgearbeiteten Vorschlägen werden unter anderem höhere Ausgaben für den Kampf gegen die Downloads, mehr FBI-Agenten und mehr Befugnisse für die Justizbehörden gefordert, sowie Abhöraktionen bei vermuteten Verstößen gegen das Recht auf geistiges Eigentum.
Darüber hinaus soll auch ein neuer Straftatbestand geschaffen werden, was den Import von kopierten Produkten betrifft. Eigene FBI-Agenten sollen in Hongkong und in der ungarischen Hauptstadt Budapest stationiert werden, um die lokalen Behörden zu unterstützen und auszubilden.
Nach Ansicht von Kritikern wollen die Behörden einen regelrechten Krieg gegen Online-Piraterie vom Zaun brechen, der an die Prohibitionszeiten erinnert.
Unter Strafe gestellt werden soll künftig auch das passive zur Verfügungstellen von Files auf Tauschbörsen wie KaZaA. Ebenso sollen Klagen gegen Firmen möglich sein, die Produkte vertreiben, die Copyright-Verstöße ermöglichen. Plänen, den Digital Millennium Copyright Act abzuschwächen, wird in dem Bericht eine klare Abfuhr erteilt.
Die Vorschläge im Detail"Wiederkehr der Prohibition"
Die Vorschläge wurden sowohl von der Musiklobby als auch der Filmwirtschaft mit Genugtuung aufgenommen. Für die Recording Industry Association of America [RIAA] sind die Maß nahmen wie "Musik in den Ohren für Songwriter, Künstler und Platten-Labels". Auch die Motion Picture Association of America schloss sich den Beifallskundgebungen an.
Äußerst kritisch beurteilte dagegen Phil Corwin, ein Lobbyist beim KaZaA-Betreiber Sharman Networks, den Maßnahmenkatalog. "Was hier vorgeschlagen wird, ist die größte Massenkriminalisierung von an und für sich gesetzestreuen Bürgern seit Prohibitions-Zeiten", so Corwin.
Der Kongress sollte sich davor hüten, nichtkommerzielle Gesetzesverstöße von ganz normalen Bürgern genau so zu verfolgen wie die organisierte Kriminalität.