05.10.2004

US-WAHL

Misstrauen gegen Wahl-Computer steigt

Rund 7.200 schwarze Plastikkoffer sind in den Lagerhallen der Wahlbehörde von Miami-Dade ordentlich gestapelt. In ihnen stecken die Maschinen, die bei der US-Präsidentenwahl am 2. November ein ähnliches Fiasko wie vor vier Jahren in Florida verhindern sollen.

"Sie funktionieren gut", sagte ein Sprecher der Wahlbehörde über die Maschinen, die seit 2002 im Südosten Floridas mehrmals zum Einsatz kamen. Mit dieser Einschätzung stehen Behörden und Hersteller des Geräts allerdings ziemlich alleine da.

Das Misstrauen vor allem gegenüber dem System des führenden Herstellers Diebold steigt, zu den tatsächlich entdeckten Sicherheitslücken gesellen sich immer mehr Spekulationen mit angeschlossenen Verschwörungstheorien über Manipulationsmöglichkeiten in Diebolds "Accuvote TS" und der "Global Election Management Software" [GEMS].

Chronische Probleme

Kritisiert wird vor allem, dass angesichts vergangener, teilweise krasser Fehlfunktionen der Wähler keine Gelegenheit habe, "schwarz auf weiß" zu überprüfen, ob die Maschine seine Stimme tatsächlich angenommen habe.

Obwohl das Diebold-System die Möglichkeit des Ausdrucks bietet, haben die Wahlbehörden aus Zeit- und Kostengründen darauf verzichtet, Drucker zu installieren.

Bei Regionalwahlen 2002 waren viele der Computer nicht einsatzbereit; Floridas Gouverneur Jeb Bush musste den Notstand ausrufen und die Wahllokale zwei Stunden länger offen halten.

Bei einer Abgeordnetenwahl in Broward wiesen die Maschinen eine erstaunlich hohe Zahl von 134 leeren elektronischen Stimmzetteln aus - in einer Wahl, die mit zwölf Stimmen entschieden wurde.

Und bei den Präsidentenvorwahlen heuer sollen die Touch-Screen-Maschinen nach einer Studie der Zeitung "Sun-Sentinel" mehr als ein Prozent der Stimmen gar nicht gezählt haben.

Speichermedium PCMCIA

In Florida, das auch in diesem Jahr wieder zum Schlüsselstaat werden könnte, wurde die Touch-Screen-Technologie in 15 Bezirken eingeführt.

Die jeweiligen Ergebnisse werden entweder via Modem übermittelt oder auf eine PCMCIA-Karte gespielt, die dann mit der GEMS verbunden wird.

In den übrigen 52 Countys werden Scanner eingesetzt, die per Hand ausgefüllte Wahlzettel lesen. Kombiniert tut sich da eine stattliche Anzahl möglicher Fehlerquellen bei der Auszählung auf.