Online-Portal für Justiz-Datenbanken
Grundbuch, Firmenbuch und Insolvenzen
Die EU-Staaten planen die Vernetzung ihrer Grundbücher, Insolvenzregister und Firmenbücher in einem gemeinsamen Internetportal.
Das Internetportal, Teil des E-Justiz-Projekts, soll spätestens in zwei Jahren der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden, kündigte der slowenische Justizminister und EU-Ratsvorsitzende Lovro Sturm nach dem Treffen der EU-Justizminister am Freitag im Brdo an. Es soll laut Sturm den Zugang zu bestehenden und geplanten nationalen und europäischen Informationssystemen ermöglichen.
Unterstützung aus Österreich
Das Portal soll zunächst ein Pilotprojekt laufen und nur eine beschränkte Sammlung von Informationen und Dienstleistungen beinhalten. Nach einem Jahr soll dann überprüft werden, ob nicht eine schnellere Umsetzung möglich sei, so Sturm.
Über die EU-Internetplattform soll etwa ein österreichischer Unternehmer elektronisch Informationen über sein ungarisches Partnerunternehmen abfragen können, erläuterte Justizministerin Maria Berger [SPÖ].
Sie verwies darauf, dass Österreich bei der elektronischen Aufbereitung seiner Justiz-Datenbanken ein "Vorreiter auf europäischer Ebene" sei und man die Vernetzungspläne auch deswegen besonders unterstütze.
Franco Frattini, EU-Kommissar für Justiz und Inneres, kündigte für Frühjahr eine Mitteilung zur Plänen und Prioritäten der Kommission in der E-Justiz an. Die Kommission wolle dabei einige "praktische Vorschläge" unterbreiten, etwa zur elektronischen Kommunikation zwischen Anwälten, Richtern und anderen Prozessparteien.
(APA)