Zwist um Zölle auf Elektronikgüter
Die USA wollen die EU wegen Zöllen auf Elektronikgüter vor die Welthandelsorganisation [WTO] zitieren.
Zwischen den USA und der Europäischen Union bahnt sich ein Handelsstreit wegen Zöllen auf bestimmte Elektronikprodukte an. Die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab sagte am Dienstag auf der Unterhaltungselektronikmesse CES in Las Vegas, ihre Regierung erwäge, die EU wegen des Themas vor die WTO zu bringen.
Vereinbarung verletzt
Die Vereinigten Staaten führten dazu bereits Gespräche mit anderen Ländern, die durch das Vorgehen der EU ebenfalls eine Vereinbarung aus dem Jahr 1997 verletzt sähen. Damals wurden jene 70 WTO-Mitgliedsstaaten, die für rund 97 Prozent des Welthandels mit Technologieprodukten stehen, aufgerufen, Zölle auf IT-Waren wie Computer und Computerteile abzuschaffen.
Definitionen umstritten
Schwab zufolge umgeht die EU diese Regelung inzwischen aber, weil sich viele Produkte weiterentwickelt hätten und schwerer zu definieren seien: So seien etwa für Multifunktionsdrucker, LCD-Bildschirme ab einer bestimmten Größe und ausgewählte Receiver Zölle eingeführt oder angedroht worden.
Die EU argumentiere, dass diese Güter nicht Teil der Vereinbarung von 1997 seien, erklärte Schwab.
(APA | Reuters)