Provider für illegale Soundfiles verantwortlich
Die "Financial Times Deutschland" [FTD] berichtet von einem Prozess gegen AOL, in dem ein deutsches Gericht Providern die Verantwortung für illegal kopierte Musik-Dateien, die über ihre Sites zugänglich gemacht werden, gibt.
Danach hat in einem Musterprozess gegen AOL ein Gericht erstmals in Deutschland die Haftung von Online-Diensten für die Verbreitung unlizenzierter Musikaufnahmen festgestellt [Az: 7 0 3625/98].
"Das Urteil ist ein Meilenstein bei der Durchsetzung von Urheberrechten im Netz", sagte der Sprecher der Verwertungsgesellschaft GEMA, Hans-Herwig Geyer, zum Urteil.
Das noch unveröffentlichte Urteil, das der "FTD" komplett vorliegt, hat nach Einschätzung der Zeitung "große Bedeutung für alle Musikverlage, Verwertungsgesellschaften und Musiker, die bislang gegen Musikpiraten im Internet nur beschränkte rechtliche Handhabe hatten".
GEMAIn dem Verfahren vor dem Münchner Landgericht ging es um "ein so genanntes Musik-Soundforum", AOLs. Von dort aus konnten "AOL-Nutzer Musik-Files unkontrolliert herauf- und herunterladen", heißt es in der Urteilsbegründung.
Unter den Musiktiteln befanden sich auch MIDI-Files. Einer der größten Anbieter von MIDI-Files in Deutschland, die Hit Bit Software GmbH, zog 1998 vor Gericht und verlangte Schadenersatz in sechsstelliger DM-Höhe.
Das Unternehmen fühlte sich in seinen Urheberrechten verletzt. AOL lehnte eine Haftung ab. Schließlich können Musik-Dateien "kinderleicht hergestellt, verbreitet und vervielfältigt werden und würden über das Internet geradezu verschenkt", wird AOL in dem Urteil zitiert.
Hit Bit SoftwareProvider-Haftung
Fraglich ist, ob das Urteil in der Berufung halten würde.
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