Rückschlag für Google in Patentstreit
Teil der Klage wird neu verhandelt
Der Internet-Konzern Google hat im Rechtsstreit um Patente einen Rückschlag erlitten. Ein US-Berufungsgericht entschied am Mittwoch zugunsten der Firma Hyperphrase Technologies, die Google wegen Patentverletzung verklagt hatte. Das Unternehmen wirft Google vor, bei der Entwicklung der sogenannten Autolink- und AdSense-Technologien vier Patente verletzt zu haben.
Ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Wisconsin hatte die Klage verworfen und Google in einem beschleunigten Verfahren recht gegeben. Doch das Berufungsgericht hob nun Teile des Urteils auf und verwies das Verfahren an die untere Instanz zurück.
Die Vorwürfe im Zusammenhang mit der AdSense-Technologie wurden vom Gericht zurückgewiesen. Nun soll noch einmal überprüft werden, ob durch die Autolink-Technologie Patente von Hyperphrase Technologies verletzt werden.
Im November haben eine US-Universität und ein Start-up-Unternehmen eine Patentklage gegen Google im Zusammenhang mit der zentralen Suchtechnologie des Internet-Konzerns eingereicht.
(Reuters)