06.04.2000

FAHRPLAN

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Richter beschleunigt Microsoft-Prozess

Der Richter im Kartellprozess gegen Microsoft will binnen der nächsten 60 Tage über geeignete Maßnahmen gegen den verurteilten Konzern entscheiden. Das gab der Vertreter des US-Justizministeriums, Joel Klein, heute bekannt.

Darüber hinaus habe der Richter zugesagt, jede Berufung in der Sache direkt an den Obersten Gerichtshof zu verweisen. Dadurch könnte das Verfahren um rund ein Jahr verkürzt werden.

Die Beschleunigung des Verfahrens war heute in einem nur zehn Minuten dauernden Treffen in den Amtsräumen von Richter Thomas Penfield Jackson mit dem Einverständnis aller beteiligten Parteien beschlossen worden.

Prozess-Fahrplan

Richter Jackson hat die Kläger aufgefordert bis zum 28. April Vorschläge für Maßnahmen gegen Microsoft zu machen. Der Software-Hersteller hat dann bis 10. Mai Zeit zu antworten. Daraufhin ist wieder die Klägerseite am Zug. Sie muss bis zum 17. Mai die Antwort auf die Antwort geben. Eine große Anhörung soll am 24. Mai erfolgen.

Die Beschleunigung des Verfahrens wird durchaus als positives Signal für Microsoft gewertet. Nach Ansicht einiger Rechstexperten deute das Tempo darauf hin, dass Richter Jackson nicht darauf aus sei, den Konzern zu zerschlagen.

Als Grund für die plötzliche Eile in einem Fall, der sich bislang als äußerst zäh erwiesen hat, werden die heftigen Bewegungen an den Börsen im Gefolge des Urteils gesehen.

Dem Gerichtsprotokoll zufolge hat Richter Jackson den Streitparteien mitgeteilt, dass er die wirtschaftliche Entwicklung nicht stören wolle und überdies kein Interesse daran habe, noch mehr Zeit zu verschwenden.