22.06.2004

MARKENRECHT

Apfel-Logo ziert in China Handtaschen

Apple Computer hat einen Markenrechtsstreit in China gegen den Textil- und Lederwarenhersteller Guangdong Apples Industrial verloren.

Apples produziert Handtaschen und Geldbörsen aus Leder und verziert diese mit dem Unternehmenslogo, einem roten Apfel.

Das Gericht entschied nun, dass das chinesische Unternehmen das Symbol weiter für seine Produkte nutzen darf.

Apple hatte Guangdong Apples Industrial im April 2000 verklagt, um die weitere Verwendung des Apfels zu verhindern.

Historie des Rechtsstreits

Apple hatte bereits Mitte 2003 beim Komitee für die Begutachtung von Markenrechten der staatlichen chinesischen Behörde für Industrie und Handel den Antrag gestellt, das Apple-Apfel-Logo für Textilien in China zu registrieren.

Für den Computerbereich hatte Apple im Mai 2003 eine entsprechende Zulassung erhalten.

Für Bekleidung blieb sie dem Computerkonzern allerdings verwehrt, da sich Guangdong Apples den Apfel bereits 1998 schützen ließ.

Apple legte jedoch Berufung ein, mit dem Argument, das 25 Jahre alte Apfel-Logo sei weltweit derart berühmt, dass man Anspruch auf eine Registrierung für Textilien hätte.