Konferenz zu Rassismus im Netz

Rassistische Intoleranz hat nach Einschätzung des französischen Außenministers Michel Barnier fast überall in Europa zugenommen und stütze sich vor allem auf Propaganda im Internet.

"Die Unmittelbarkeit und die Anonymität des Internets zieht dieses Geflecht der Intoleranz an", sagte Barnier am Mittwoch in Paris zur Eröffnung einer Konferenz über mögliche Zusammenhänge zwischen der Propaganda im Internet und rassistischen und antisemitischen Anschlägen.

Zweitägiger Meinungsaustausch
Der zweitägige Meinungsaustausch wird von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit [OSZE] und Frankreich organisiert.

Podiumsdiskussion "Recht im Internet"

Langfristiges Ziel ist es, einen Mittelweg zwischen "zu starker Reglementierung" einerseits und einer "zu weit gehenden Auslegung der Meinungsfreiheit" zu finden. "Wir dürfen die Tür für den Missbrauch nicht offen halten", verlangte der OSZE-Präsident und bulgarische Außenminister Solomon Passy. "Denn Meinungsfeiheit heißt nicht, das unbegrenzte Recht zu haben, Hass zu verbreiten."

Im Gegensatz zu Ländern wie Frankreich treten die USA deutlich gegen Regulierungen auf. Beschränkungen im Internet seien ein "Irrweg" im Kampf gegen Intoleranz, sagte dazu Dan Bryant vom US-Justizministerium.