Deutschland will Videos länger speichern
Einen Monat statt zwei Tage
Das Videomaterial aus den Überwachungskameras auf deutschen Bahnhöfen und Flughäfen soll nach dem Willen der deutschen Regierung künftig weitaus länger aufbewahrt werden als bisher.
Ein Gesetzesentwurf des Innenministeriums sieht eine Verlängerung der Speicherungsdauer von derzeit 48 Stunden auf einen Monat vor, wie eine Sprecherin am Sonntag auf Anfrage erklärte. Der Entwurf befinde sich in der Ressortabstimmung. Die Sprecherin bestätigte damit einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus".
"Aus polizeifachlicher Sicht" notwendig
Die Verlängerung der Speicherdauer sei "aus polizeifachlicher Sicht" notwendig. Das Videomaterial könne so im Falle von Terrorakten und zur Aufklärung anderer Straftaten "sinnvoll" genutzt werden, zitierte das Magazin aus der Begründung zum Gesetzesentwurf.
Die Kosten für den erhöhten Speicherbedarf sollen sich laut "Focus" im Jahr 2009 auf 2,5 Millionen Euro belaufen.
Bereits heute üblich
Wie die Sprecherin weiter sagte, sei es nach den Polizeigesetzen vieler Bundesländer bereits üblich, gespeicherte Aufzeichnungen länger als 48 Stunden aufzubewahren.
Der Entwurf des Innenministeriums zur Änderung des Bundespolizeigesetzes nähere sich dieser Praxis an.
In Österreich dürfen Videoaufzeichnungen aus Überwachungskameras in Bahnhöfen und Flughäfen derzeit 48 Stunden lang gespeichert werden.
(futurezone | APA | dpa)