21.05.2004

NR. 5.506.981

500-Mio-USD-Patentklage gegen Intel

Die kanadische Computerfirma All Computers hat eine 500 Mio. USD Klage wegen Patenrechtsverletzungen gegen Intel eingereicht.

Intel soll mit seinen Pentium-Prozessoren die Rechte am US-Patent mit der Nummer 5.506.981 verletzt haben, das sich auf eine Technologie bezieht, welche die Frequenz von Highspeed-Mikroprozessoren steuert.

Die Klage könnte sich laut Anwälten auch auf weit mehr als 500 Mio. USD belaufen. Sollte bewiesen werden, dass Intel wissentlich gehandelt hat, so hätte All Computers laut US-Patenrecht Anspruch auf bis zu 1,5 Mrd. USD Entschädigung.

Lizenzierung abgelehnt

Die Technologie wurde von Mers Kutt entwickelt, der All Computers 1971 gründete.

Das Patent dazu wurde 1996 zugelassen, Intel soll die Technologie ab 1998 verwendet haben und Milliarden aus dem Verkauf von Computerchips, die die All Computers-Technologie enthalten, erwirtschaftet haben.

Kutt habe Intel angeboten, das Produkt zu lizenzieren, wurde jedoch ignoriert.