Nachspiel um gescheiterte Chipfabrik
Nach dem Scheitern des Chipfabrik-Projekts in Frankfurt an der Oder fordert der Großinvestor Dubai offensichtlich Schadenersatz vom Land Brandenburg.
In der Staatskanzlei sei ein Fax aus dem Emirat eingetroffen, dessen Inhalt als Schadenersatzforderung verstanden werden könnte, sagte Regierungssprecher Thomas Braune am Mittwoch.
Die mit 1,3 Milliarden Euro veranschlagte Chipfabrik war im Herbst an finanziellen Problemen gescheitert. Unter anderem blieb dem Projekt eine Land-Bund-Bürgschaft in Höhe von 650 Millionen Euro versagt.
Brandenburger Chipfabrik wird abgewickeltUntersuchungsausschuss
Jetzt versucht ein Untersuchungsausschuss, das Desaster aufzuklären. Dubai hatte Eigenkapital in Höhe von 250 Millionen Euro bereitgestellt.
Im Ausschuss hatte der einstige Chef des Chipfabrikbetreibers Communicant AG, Abbas Ourmazd, am Dienstag der Landesregierung Mitschuld an der Millionenpleite gegeben. So soll Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns [CDU] voreilig grünes Licht für das Vorhaben gegeben haben.
Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg drängte am Mittwoch auf eine erneute Einvernahme von Ourmazd. Dieser habe versucht, sich der Beantwortung wesentlicher Fragen zu entziehen, und "fleißig an der Legende gestrickt, der Bund sei am Scheitern der Chipfabrik schuld", sagte SPD-Ausschussmitglied Christoph Schulze. Dieser Vorwurf sei aber unhaltbar und leicht zu widerlegen.