Industrie für EU-weites Urheberrecht
Im Rahmen der EU-Ministerkonferenz zu Kommunikations- und Telekomthemen im irischen Dundalk wurde letzte Woche nicht nur über die Förderung von Breitbandanschlüssen diskutiert, die zuständigen Minister hörten sich auch die Sorgen und Wünsche der Industrie an:
Ein dutzend Firmen, darunter Cisco, AOL, OD2, Telecom Italia und Alcatel forderte in einem Papier vor allem vereinheitlichte Rahmenbedingungen in der erweiterten Europäischen Union.
Neben einem Schwerpunkt auf geistigem Eigentum und dessen Lizenzierung sollen auch die Bereiche Spam-Bekämpfung, E-Government und Breitbandförderung nach dem Willen der Industrie in der EU stärker vereinheitlicht werden, um den Rahmen für europaweit einheitliche Services zu schaffen.
Das Industrie-Papier wurde von PricewaterhouseCoopers präsentiert.
EU-Minister diskutieren Breitband-FortschritteRichtlinie geht nicht weit genug
Die Industriegruppe begrüßt in dem Papier die umstrittene EU-Richtlinie zum "Schutz geistigen Eigentums", die im März mit großer Mehrheit vom EU-Parlament beschlossen wurde.
In dem Papier wird die Unterstützung für die Richtlinie signalisiert, gleichzeitig wird betont, dass sie nur eine "minimale Harmonisierung des Schutzes von geistigem Eigentum" gewährleistet. Damit wird klar, dass der Industrie die Richtlinie nicht weit genung geht.
Gleichzeitig betont das Papier aber auch die Notwendigkeit einer Einigung zwischen Rechteinhabern und Internet-Providern, die teilweise diametrale Interessen vertreten.
Die Richtlinie, die noch nicht in Kraft getreten ist, wird den nationalen Regierungen auf jeden Fall einigen Spielraum bei der Umsetzung lassen.
"Tauschbörsen-Richtlinie" verabschiedetMühsame Lizenzierungen
Die praktischen Probleme der uneinheitlichen Gesetzgebung quer durch die EU schilderte die britische Yahoo-Managerin Martina King den Ministern:
Demnach würde Yahoo gerne ein europaweites Download-Service für Musik anbieten, scheitert dabei aber bisher an den unterschiedlichen Lizenzbestimmungen, die jeweils neue, andere Verträge erfordern.
Laut King stellt die unharmonische Gesetzgebung ein Haupthinderniss bei der Entwicklung von profitablen Services dar, da sie den europäischen Markt künstlich unterteile.
Internet-Konzerne wollen Musik verkaufen