Bericht zu Internet-Zensur in China
Die Bürgerrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen hat einen ausführlichen Bericht über die Internet-Zensur in China veröffentlicht.
Reporter ohne Grenzen [ROG] veröffentlichte am Mittwoch einen Bericht über die Organisation und Wirkungsweise der Internet-Zensur in der Volksrepublik China. Der Bericht kann kostenlos von der Website der Organisation heruntergeladen werden.
Das in englischer Sprache verfügbare Dokument ist laut ROG-Angaben von einem chinesischen Techniker unter dem Pseudonym "Mr. Tao" verfasst worden, der bei einem Internet-Provider tätig ist.
Reporter ohne Grenzen möchte mit dem Bericht die Presse und das Publikum vor den Olympischen Spielen 2008 über den Stand der Meinungsfreiheit in China informieren.
Umfangreiche Zensurbürokratie
Dem Bericht zufolge befassen sich fünf verschiedene Organe der chinesischen Regierung mit den verschiedenen Aspekten der Zensur und Propaganda im Internet.
Auch die gesetzlichen Regeln zur Gängelung der Meinungsfreiheit in China werden in dem Bericht erläutert. So benötigen Online-Medien eine staatliche Lizenz.
Laut dem Bericht müssen sich Vertreter der 19 führenden Internet-Medien Pekings jeden Freitag zwischen 9.00 und 11.00 Uhr in der Behörde "Internet Information Administrative Bureau" einfinden. Dort müssten die Journalisten mit den Zensoren die wichtigsten Nachrichtenthemen der Woche diskutieren und deren Darstellung einer Gruppenkritik unterziehen. Danach würden die Regierungsvertreter die Nachrichtenthemen und deren Umsetzung für die kommende Woche vorgeben.
Direktiven vom Zensor
Nicht einmal über triviale Themen wie die Vorführung des Films "Summer Palace" beim Festival in Cannes dürfen die chinesischen Nachrichtensites ohne Rücksprache mit dem Zensor berichten. Das ROG-Papier verzeichnet allein für Mai und Juni 2006 74 Zensurdirektiven, die vom "Internet Information Administrative Bureau" an kommerzielle Nachrichten-Websites versendet wurden.
Auch die bekannten technischen Zensurmaßnahmen, die etwa Websites und Mails einem Keyword-Check unterwerfen, führt der ROG-Report an und gibt Tipps, wie diese umgangen werden können.