Großbritannien legt sich bei Galileo quer
Großbritannien hat seinen Widerstand gegen den Finanzierungsvorschlag der EU-Kommission für das europäische Satelliten-Navigationssystem Galileo erhöht.
"Das Vereinigte Königreich kann dem Vorschlag der Kommission, die Finanzvorschau wieder aufzuschnüren, nicht zustimmen", heißt es in einer von britischen Diplomaten im Vorfeld des Finanzministertreffens am Dienstag verbreiteten E-Mail. Auch Deutschland lehnt das Vorgehen der Kommission ab, wenn auch aus anderen Gründen.
2,4 Mrd. Euro benötigt
Galileo soll ab 2013 dem US-Navigationssystem GPS Konkurrenz machen. Allerdings fehlen dem Projekt mindestens 2,4 Mrd. Euro, weil der geplante Aufbau mit einem Industriekonsortium im Mai gescheitert ist.
Eine Mrd. Euro wurde bereits für das Projekt ausgegeben. Woher die fehlenden Mittel nun kommen sollen, ist strittig: Verkehrskommissar Jacques Barrot will nicht ausgeschöpfte Gelder aus dem Agrarbudget in den Technologiebereich umschichten. Deutschland und Großbritannien lehnen das ab.
Galileo könnte aus Sicht der Industrie um mindestens eine Milliarde Euro teurer werden als bisher geschätzt - und damit bis zu 3,4 Mrd. Euro kosten.
Budgets umschichten
Berlin fordert nun zusätzliche Finanzierungsvorschläge der Kommission und möchte - zumindest teilweise - eine Finanzierung über die EU-Raumfahrtagentur. London wiederum will andere Projekte zugunsten Galileos zurückstufen, heißt es in EU-Diplomatenkreisen.
"Wenn sie zu dem stehen, würde es eine einstimmige Lösung verhindern", sagte dazu am Montag ein Diplomat. Theoretisch möglich ist aber eine Mehrheitsentscheidung gegen den Willen einzelner Mitgliedsländer.
Finanzministertreffen am Dienstag
Im Brüssel geht man davon aus, dass die Finanzminister der Kommission am Dienstag den Auftrag erteilen werden, zusätzliche Informationen über das Galileo-Projekt zur Verfügung zu stellen. Endgültig entschieden werden dürfte das Thema dann von den EU-Staats- und -Regierungschefs im Dezember.
(APA)