Zurücknahme der Klage wegen bundesheer.com

Vernichtend:
In der Klagebeantwortung führte Harald Kochs Anwalt, Oliver Koch, aus, dass es sich bei "Bundesheer" weder um einen Handelsnamen noch um einen Firmenwortlaut oder um ein im Wettbewerb stehendes Unternehmen handle, sodass Normen aus dem Handelsgesetzbuch oder dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb nicht herangezogen werden könnten. Die Klage könne aber, so Kochs Anwalt, auch nicht auf § 43 ABGB gestützt werden, der dem Namensträger das Recht einräumt, seinen Namen zu führen und jeden anderen vom Gebrauch auszuschließen, da es sich bei "Bundesheer" nicht um den Namen der Republik Österreich und auch nicht um den Namen des Verteidigungsministeriums handle. Abgesehen davon stelle der Ausdruck "Bundesheer" gar keinen Namen dar. Weiters führt Anwalt Koch aus, dass sich die Republik Österreich, als die Domains bundesheer.com, bundesheer.org und bundesheer.net noch frei waren, lediglich die Domains heer.at und unserheer.at hatte registrieren lassen.

Die offizielle Bundesheer-Homepage findet sich auf der Site des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Offizielle Begründung für das Vorgehen gegen Koch ist: "Wo Bundesheer draufsteht, muß auch Bundesheer drinn' sein." Die Domains heer.at und unserheer.at wurden vom Verteidigungsministerium allerdings bis dato noch nicht genutzt.

Detail am Rande:
Eine Innsbrucker Privatperson hat sich mittlerweile die Domain bundesheer.at registrieren lassen. Auf der Site soll ein Diskussionsforum zum Thema Neutralität und Bundesheer eingerichtet werden.