10.03.2000

SCHALL & RAUCH

Bildquelle: amazon

Bezos zweifelt an Software-Patenten

Steve Bezos, Chef des weltgrößten Online-Einzelhändlers Amazon.com, drängt auf eine Revision der Software-Patentierung in den USA. Sein Unternehmen steht seit Wochen im Kreuzfeuer der Kritik, weil es Patente auf triviale Software-Entwicklungen erworben hat.

In einem offenen Brief an die Kunden von Amazon hat Bezos nun eingestanden, dass die gegenwärtige Praxis bei der Patentierung von Software für alle zu einem Nachteil werden könnte - auch für Amazon und seine Aktionäre.

In dem Brief macht Bezos einige Vorschläge zur Verbesserung. Zuallererst müsse die Gesetzeslage die besondere Natur von Software-Patenten reflektieren.

Anders als etwa in der Pharma-Industrie, sei es hier nicht notwendig, dass Patente 17 Jahre lang gelten. Bezos schlägt eine Geltungsdauer von drei bis fünf Jahren vor.

Außerdem soll es vor der Patent-Erteilung eine Begutachtungsfrist geben, während der jeder Kommentare und Hinweise auf ältere Rechte anbringen kann.

Bezos hat nach eigenen Angaben bereits die mit Fragen des Patentrechtes beschäftigten Kongreß-Abgeordneten kontaktiert um die Sache ins Rollen zu bringen.

Experten-Zweifel

Der Patent-Anwalt Walter Linder hat das Engagement des Amazon-Gründers zwar prinzipiell begrüßt, zweifelt aber daran, dass eine Verkürzung der Geltungsdauer für Patente das Problem aus der Welt schafft.

Gerade im Internet-Bereich würde eine solche Regelung nichts ändern, weil die meisten Entwicklungen sowieso in kurzer Zeit überholt seien.

Klüger wäre es, so Linder, die Patentierung durch die Forderung nach höheren technologischen Standards grundsätzlich zu erschweren.

Unabhängig von Bezos Bemühungen wird Amazon.com die beiden umstrittenen Patente aber behalten.

In welchen Fällen das Unternehmen diese Patente künftig durchsetzen will, ließ Bezos in Schwebe. Man wolle von Fall zu Fall entscheiden, hieß es in dem Brief.