Mazedonien will Blogs kontrollieren

verstärkt
24.07.2007

Neue Gesetze gegen Fremdenfeindlichkeit

Mazedonische Behörden wollen energischer gegen Blogs [Internet-Tagebücher] mit rassistischen bzw. fremdenfeindlichen Kommentaren vorgehen.

Der noch in der Entstehung befindliche Gesetzesentwurf sieht Geldstrafen für das Betreiben von Blogs mit rassistischen Inhalten vor, aber auch die Bildung eines Sonderermittler-Teams zur Bekämpfung der Internet-Kriminalität ist geplant.

Viele Blogger vertreten jedoch die Ansicht, dass gerade durch ihre persönlichen Ideen Diskussionen angespornt würden, die letztlich für die ganze Gesellschaft von Nutzen sein können. Blog-Betreiber fürchten, dass es zur Einschränkung der Redefreiheit führen könnte.

Laut offiziellen Statistikangaben verwenden etwa 18 Prozent der zwei Millionen Bürger Mazedoniens das Internet regelmäßig.

(APA)