Schmid versteigert UMTS-Lizenzen noch heuer

Der Infrastrukturminister Michael Schmid hofft, noch heuer die Versteigerung der Frequenzen für die Welt-Handylizenz UMTS abzuschließen. Ziel ist, als Erlös mindestens die vier Mrd. S zu erhalten, die der Finanzminister als Sondereinnahme für das Budget 2000 veranschlagt hat. Um den Zeitplan einzuhalten, wird die Novelle zum Telekomgesetz [TKG] nur als "kleine Novelle" konzipiert, indem das Gesetz EU-konform gestaltet wird, sagte Schmid am Donnerstag auf einer Pressekonferenz.

Eine "große" TKG-Novelle, mit der Schaffung einer einheitlichen Regulierungsbehörde, in die neben der Telekommunikation auch der Medienbereich einbezogen werden soll, ginge sich mit dem Zeitplan nicht mehr aus. Dafür müsse das Medienbehördengesetz neu geregelt und auch in Verfassungsbestimmungen eingegriffen werden, was eine längere Diskussionsphase erfordern würde, sagte Schmid.

Telekom Control

Die "kleine" Novelle wird im Wesentlichen zwei Änderungen bringen. Einerseits muss das TKG EU-konform gestaltet werden, indem gegen Bescheide der Telekom Control die Beschreitung des Rechtsweges beim Verwaltungsgerichtshof geöffnet wird. Andererseits werden die gesetzlichen Grundlagen für den Verkauf der UMTS-Frequenzen geschaffen.

Angeboten werden laut Schmid 155 UMTS-Frequenzen, die möglicherweise in zwölf Pakete zu je fünf Megahertz unterteilt werden. Dies ist laut einer Sprecherin im Infrastrukturministerium eine von mehreren Möglichkeiten; sie ist an das deutsche Modell angelehnt. Derzeit werde im Infrastrukturministerium geprüft, ob das deutsche Modell auf Österreich übertragen werden kann.

Das Ausschreibungsdesign werde derzeit von der Telekom Control Kommission entwickelt. Erst nach dessen Vorliegen könne man sagen, auf wie viele Lizenznehmer die UMTS-Frequenzen verteilt werden sollen.