"Kein Chaos" bei SV-Chipkarten

Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger dementiert Unregelmäßigkeiten. Von "Chaos" könne trotz des gestrigen Rücktrittes des sechsköpfigen Aufsichtsrates der Chipkarten Betriebs- und Errichtungsgesellschaft [SV-Chip BE] keine Rede sein, sagte Josef Kandlhofer, Sprecher der Geschäftsführung des Hauptverbandes heute.

Das Projekt sei weiter "auf Schiene", einer von Sozialminister Herbert Haupt (F) eingeleiteten Sonderprüfung sehe man gelassen entgegen.

Der Plan, den elektronischen Krankenschein-Ersatz Chipkarte bis 2005 flächendeckend einzuführen, werde eingehalten, zeigte sich Kandlhofer überzeugt. Am Donnerstag sei die Zuschlagsentscheidung für das erste Teilprojekt, die zentrale Software, gefallen.

Zum Rücktritt des Aufsichtsrates betonte der für die Chipkarte zuständige Geschäftsführer Volker Schörghofer, dieser sei erfolgt, weil die Aufsichtsrats-Mitglieder erkannt hätten, dass sie bei einem derartigen Großprojekt "nicht steuernd" eingreifen könnten und daher "keine Hilfe" seien.

Schörghofer bestätigte allerdings, dass einer der zwei SV-Chip BE-Geschäftsführer, Johann Theiler, vorläufig beurlaubt worden sei. Mit ihm habe es "Differenzen" und "unüberbrückbare" Auffassungsunterschiede gegeben.

SV-Chip BE

"Aufsichtsrat nicht zwingend"

Die zweite Geschäftsführerin der Chipkarten-Gesellschaft, Ursula Weismann, habe vollstes Vertrauen des Hauptverbandes, Herbert Haupt hatte zuletzt eine Sonderprüfung in die Wege geleitet, weil ihm Informationen über Millionenhonorare ohne Ausschreibung zugekommen seien. Weismann wurde dabei eine "hinterfragenswürdige" Rolle zugesprochen.

Zur weiteren Vorgangsweise meinte er, dass ein Aufsichtsrat laut Gesetz "nicht zwingend" vorgesehen sei. Allerdings sei im Gesellschaftsvertrag der SV-Chip BE ein sozialpartnerschaftlich zusammen gesetzter Aufsichtsrat vorgesehen. Daher gebe es nun die Möglichkeit, entweder den Gesellschaftsvertrag zu ändern oder einen neuen Aufsichtsrat zu bestellen.

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Was auf die Karte kommt
Zur Chipkarte selbst hielt Kandlhofer fest, dass diese als "Signaturkarte" konzipiert sein wird. Auf ihr werden sich also nur administrative Daten wie Name, Geburtsdatum, Versicherungsnummer finden. Medizinische Daten bzw. Notfalldaten werden nicht direkt auf der Karte gespeichert sein. Es gebe allerdings die freiwillige Möglichkeit, eine Signatur auf die Karte zu geben, mit der dann der Zugriff auf den zentralen Server des Hauptverbandes möglich ist. In weiterer Folge könne die Karte auch als Bürgerkarte verwendet werden.

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