Europäisches Patentamt mit neuer Chefin
Alison Brimelow sieht Patentsystem in Gefahr
Die neue Präsidentin des Europäischen Patentamtes [EPA], Alison Brimelow, will die Behörde fit machen für zukünftige Herausforderungen. "Das EPA verfügt über eine herausragende fachliche Kompetenz. Wir müssen sicherstellen, dass die von uns erteilten Patente relevante Patente sind. Wir benötigen nicht mehr, sondern noch bessere Patente", sagte Brimelow am Montag zu ihrem Amtsantritt in München.
Patente als Waffen von Großkonzernen
In einem auf der EPA-Website veröffentlichten Interview sieht Brimelow die ursprüngliche Rechtfertigung des Patentsystems, den Schutz von Innovationen, in Gefahr. Das Patentsystem werde heute dazu benutzt, "Rich Man's Poker" zu spielen, große Konzerne würden kleinere Konkurrenten durch die Anmeldung zahlreicher Patente blockieren.
Das EPA sei nicht in der Lage, diesen Rückstau schnell zu bearbeiten, was zur Folge habe, dass gerade kleine und mittlere Unternehmen nur noch mit Mühe die Früchte ihrer Innovationen ernten könnten, so Brimelow. Das EPA müsse wieder zu einer "gesunden Balance" finden. Der Effekt, den der Rückstau auf den Gebrauch geistigen Eigentums habe, sei möglicherweise unumkehrbar und stelle wichtige Fragen an die Patentämter der Welt.
Die Britin ist Nachfolgerin des Franzosen Alain Pompidou, der das EPA seit Juli 2004 geleitet hatte. Ihr Mandat beträgt wie das ihres Vorgängers drei Jahre.
Bis zu ihrem Amtsantritt beim Europäischen Patentamt hatte Brimelow unterschiedliche Positionen im Öffentlichen Dienst inne und war auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene mit Fragen des geistigen Eigentums befasst. Nach ihrem Eintritt in den britischen diplomatischen Dienst 1973 wechselte Brimelow in das Ministerium für Handel und Industrie, wo sie überwiegend für EU-Angelegenheiten zuständig war.
1991 übernahm sie die Leitung des Markenregisters beim damaligen britischen Patentamt, zu dessen Leiterin sie 1999 ernannt wurde. Gleichzeitig hatte sie den Vorsitz der britischen Delegation im Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation inne. Von 2003 bis 2006 war Brimelow Vizepräsidentin des Rats.
(dpa | futurezone)