Infrastrukturminister plant nur kleine Telekomnovelle
Infrastrukturminister Michael Schmid plant heuer nur eine Telekomgesetznovelle "light". Aus der großen Reparatur des Telekomgesetzes, wie sie Ex-Verkehrsminister Caspar Einem vorhatte, wird nichts, berichtet "Der Standard" in seiner Mittwoch-Ausgabe.
Die Telekomnovelle umfasse im Wesentlichen nur zwei Bereiche: die Vergabe der Welthandy-Lizenzen des UMTS [Universal Mobile Telecommunications System]-Standards und die Schaffung eines Rechtswegs beim Verwaltungsgerichtshof gegen Bescheide des Regulators.
Vier Mrd. aus UMTS-Auktion
Beides müsse im heurigen Sommer rechtswirksam werden, sonst sei die für Herbst geplante Versteigerung der neuen Funkfrequenzen nicht möglich. Der gebotenen Eile entsprechend dürfte die Novelle per Initiativantrag im Parlament beschlossen werden, ohne eine Begutachtungsfrist. Bei einem Verzug würde Österreich eine Klage der EU-Kommission wegen der mangelnden Umsetzung der Telekom-Richtlinien drohen. Und im Budget würde sich ohne die Erlöse aus der UMTS-Auktion ein Milliardenloch auftun, da Finanzminister Karl-Heinz Grasser heuer daraus einen Erlös von vier Mrd. S budgetiert hat.
Die Minimalvariante für die UMTS-Auktion soll laut Alfred Stratil vom Verkehrsministerium eine Teilung des Frequenzbandes in zwölf Pakete zu je fünf MHz vorsehen, die an die Meistbieter versteigert werden.
Das Minimum, das ersteigert werden kann, beträgt nach den Plänen des [künftigen] Bundesministeriums für Innovation und Technologie zehn MHz. Damit soll den interessierten Handy-Betreibern eine flexible Frequenznutzung geboten werden.
Erklärung zu UMTS bei whatis.com