Die Zukunft der Piratenparteien
Bei der Konferenz "Next Step Politics" wird noch bis Sonntag im Wiener Museumsquartier die Zukunft der Piratenparteien in Europa und die Krise der Interessenvertretungen in Bezug auf digitale Bürgerrechte diskutiert.
Im vergangenen September erreichte die schwedische Piratenpartei bei der schwedischen Parlamentswahl rund 35.000 Stimmen. Ausgehend von Schweden haben sich auch in anderen Ländern Piratenparteien gegründet. Im Herbst 2009 wollen die Piraten auch für das EU-Parlament kandidieren.
Die Notwendigkeit einer Kandidatur und die Chancen der "Piratenbewegung" bei der EU-Wahl werden am Freitag und Sonntag im Rahmen der Konferenz "Next Step Politics" in Wien erörtert.
Auch in Österreich wurde eine Piratenpartei gegründet. Dabei ist es auch schon zu zarten Annäherungsversuchen mit den Grünen gekommen.
~ Link: Im Kampf um die digitalen Rechte (../../http://www.fuzo-archiv.at/?id=135652v2) ~
~ Link: Österreichs Piraten sehen grün (../../http://www.fuzo-archiv.at/?id=137321v2) ~
Data-Retention und IPRED2
Zentralen Raum werden dabei Fragen digitaler Bürgerrechte einnehmen, die durch aktuelle Entwicklungen in der EU zunehmend bedroht sind.
Am 25. April wurde im EU-Parlament die potenzielle Kriminalisierung von Tauschbörsennutzern im Rahmen der Richtlinie zum strafrechtlichen Schutz geistiger Eigentumsrechte [IPRED2] abgesegnet.
Die Anpassung des österreichischen Telekom-Gesetzes an die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherpflicht [Data-Retention] ist im Gange.
~ Link: Systembruch Vorratsdatenspeicherung (../../http://www.fuzo-archiv.at/?id=197874v2) ~
~ Link: EU: Harte Strafen für "Produktpiraten" (../../http://www.fuzo-archiv.at/?id=188317v2) ~
~ Link: EU-Strafrecht gegen Tauschbörsennutzer (../../http://www.fuzo-archiv.at/?id=197727v2) ~
"Krise der Interessenvertretungen"
"Next Step Politics" will in diesem Zusammenhang die laut Aussendung aktuelle Krise der Interessenvertretung in Bezug auf die digitalen Freiheiten zur Sprache bringen.
Zu Gast sind unter anderem Rick Falkvinge, der Gründer der internationalen Piratenbewegung, Rasmus Fleischer, der Mitbegründer des schwedischen Piratenbüros, Stephen Kovac, der künstlerische Leiter der Berliner transmediale, und die grüne Europaparlamentarierin Eva Lichtenberger.
Noch bis Sonntag im MQ
"Next Steps Politics" findet von Freitag, 8. Juni, bis Sonntag, 10. Juni, in der Wiener Akademie der bildenden Künste und in der Erste Arena im Wiener MuseumsQuartier statt.
