04.11.2003

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China und EU gegen Raubkopien

China und die Europäische Union haben sich darüber geeinigt, künftig öfter und zielgerichteter über Verletzungen geistigen Eigentums in China zu diskutieren.

Ein "strukturierter Dialog" soll helfen, Verletzungen von Patent- und Copyright-Rechten endgültig den Garaus zu machen. Topthema ist die Einhaltung der Gesetze: China hatte vor und nach dem Beitritt zur WTO reihenweise entsprechende Gesetze erlassen, die aber nur langsam umgesetzt werden.

Die europäische Wirtschaft sei indigniert über Raubkopien, die "das Vertrauen des Konsumenten unterminieren, Forschung und Entwicklung behindern sowie manchmal Gafahr für Leib und Leben darstellen", so die EU-Kommission in einer Aussendung.

Zweige wie Pharma-, Auto-, Elektronik-, Telekommunikation-, Software- und AV-Industrie seien besonders betroffen.

Wie oft und auf welcher Ebene sich die EU und China zu den Gesprächen treffen wollen, ist noch nicht bekannt.