12.10.2003

USA

Websites als "Terrorgruppe"

Die USA haben erstmals Websites in die Liste der "ausländischen Terrorgruppen" aufgenommen.

Auf der aktuellen Liste werden explizit die Sites der jüdischen Gruppe "Kahane Chai" vermerkt. Der Gruppe werden Anschläge auf palästinensische Einrichtungen vorgeworfen.

Anklicken bleibt erlaubt

Die entsprechenden Seiten dürfen allerdings noch besucht werden und auch von Block- oder Filteraktionen wird derzeit vor allem aus technischen Gründen abgesehen.

Den Betreibern und Unterstützern der Seiten kann aber die Einreise in die USA verweigert und ihre US-Konten können eingefroren werden.

Außerdem gilt eine materielle Förderungen der Seiten oder ihrer Betreiber als Straftat.