Australien verschärft Gesetze gegen Spam

Die australische Regierung will künftig das Versenden von Spam mit drastischen Strafen belegen und hat dazu eine entsprechende Gesetzesvorlage im Parlament eingebracht.

Demnach sollen Spammer pro Tag bis zu 1,1 Millionen australische Dollar [rund 650.000 Euro] Strafe zahlen müssen. Das Gesetz gilt jedoch aus rechtlichen Gründen nur für Versender aus Australien.

Für eine Einzelperson kann eine Strafe bis zu 44.000 australische Dollar ausgesprochen werden, bis zu 220.000 australische Dollar [130.000 Euro], wenn die Massenmails von einem Unternehmen stammen.

Bei Wiederholungstätern erhöht sich der Strafrahmen auf bis zu 220.000 Dollar [130.000 Euro] je Tag und kann bei Firmen bis zu 1,1 Mio. Dollar [650.000] gehen. Auch Schadenersatz für "Spam-Opfer" soll möglich sein.

Kommunikationsminister Richard Alston hofft, dass das Gesetz eine Vorbildwirkung für entsprechende Bestimmungen in den USA und Europa hat.

Information des Ministers

Regel für Newsletter

Der dem Parlament zur Beschlussfassung vorliegende Entwurf sieht auch genaue Regeln für Marketing-Aktivitäten über das Internet vor. So dürfen kommerzielle Mails nur noch mit vorheriger Zustimmung an die Empfänger geschickt werden.

Darüber hinaus muss die Abbestellung von Newslettern verlässlich und leicht möglich sein. Tools zur automatischen Adressensammlung werden verboten.

Alston sagte, das Gesetz könne zwar keine Wunderwaffe gegen Junkmails sein, er erhofft sich aber eine Eindämmung.